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Union und SPD einigen sich auf Regierungsbildung

(German.china.org.cn)
Freitag, 09. Februar 2018
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Fast fünf Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 haben sich die Parteien CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Damit rückt das Ende der mehr als vier Monate dauernden Regierungsbildung näher. Doch bevor die Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen kann, befragt die SPD ihre Mitglieder verbindlich über einen erneuten Gang in die Große Koalition – mit ungewissem Ausgang. Das Ergebnis soll Anfang März feststehen. Auch an der SPD-Spitze gibt es personelle Veränderungen: Martin Schulz, der noch vor weniger als einem Jahr mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, verzichtet zugunsten von Andrea Nahles auf seinen Posten. Damit werden die Sozialdemokraten erstmals seit 128 Jahren von einer Frau geführt. Das Finanzministerium übernimmt künftig die SPD, das Innenministerium fällt an die CSU. Martin Schulz soll Außenminister werden.

In der deutschen Bevölkerung kommt die Aussicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition nicht besonders gut an. In aktuellen Umfragen kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 17 Prozent der Stimmen, drei Prozent unterhalb des historisch schlechtesten Ergebnisses der vergangenen Bundestagswahl. Auch die Unionsparteien büßen an Zustimmung ein. Bei einer Neuwahl hätte das Bündnis keine eigene Mehrheit mehr, wie eine Erhebung des Meinungsforschungsinstitutes INSA vom Montag feststellt.

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