Auf einer Sitzung des Staatsrats am Mittwoch wurde beschlossen, die staatlichen Informationssysteme weiter zu integrieren und eine bessere gemeinsame Nutzung der Informationen zur Vergabe öffentlicher Mittel zu ermöglichen.

Die Regierung werde daran arbeiten, die nationale Plattform für die gemeinsame Nutzung und den Austausch von Daten zu konsolidieren und zu integrieren, um die Vernetzung zwischen Daten, Verwaltungsdienstleistungen und Netzwerken zu ermöglichen, so der Beschluss der Sitzung, die unter dem Vorsitz des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang abgehalten wurde.

Dieser Schritt ist Teil der Bemühungen der Regierung, die Verwaltung zu verschlanken, die Überwachung zur Einhaltung der Vorschriften zu verbessern und bessere Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Ziel ist es, durch einfacheren und schnelleren Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen einen größeren Nutzen für die Öffentlichkeit zu bieten.

Führende chinesische Politiker haben mehrfach auf die Bedeutung der Integration, gemeinsamen Nutzung und Offenlegung bei der Verwaltung von staatlichen Informationssystemen hingewiesen.

Die Integration von Informationsquellen solle vorangetrieben werden, um Informationssilos zu verhindern und ein nationales System zur gemeinsamen Nutzung von Informationsquellen zu entwickeln, so der chinesische Staatspräsident Xi Jinping.

Ministerpräsident Li Keqiang sagte, dass die Integration und gemeinsame Nutzung von staatlichen Informationssystemen beschleunigt werden solle, um bessere Verwaltungsdienstleistungen bereitzustellen.

Laut einer Entscheidung in der Sitzung werden der Inhalt und die Modalitäten der gemeinsamen Nutzung von Daten zwischen den Abteilungen des Staatsrats klar definiert, um den öffentlichen Zugang zu Informationen zu gewährleisten, die veröffentlicht werden können.

Die 40 vertikalen Informationssysteme, die von den Organen des Staatsrats verwaltet werden, werden bis Ende dieses Jahres für Regierungen verschiedener Ebenen geöffnet, was den Austausch von Serviceinformationen zu etwa 500 Dateneinheiten ermöglicht, einschließlich der Identitätsprüfung von natürlichen Personen und Unternehmen, Steuerbescheinigungen, der Registrierung von Immobilien sowie der Bescheinigung von Diplomen.

Die Regierung wird Mehrzweck-Servicestellen fördern, um die Effizienz zu steigern und die Laufwege der Öffentlichkeit sowie der Unternehmen beim Ersuchen von Behördendiensten aus verschiedenen Abteilungen zu verringern. Die Sicherheit des Informationsaustauschs wird ebenfalls Priorität erhalten, wobei Maßnahmen eingeführt werden, die das Sicherheitsmanagementsystem und die Risikobewertung verbessern sollen.

Bei der Einrichtung eines neuen staatlichen Informationssystems soll vor allem dem Austausch von Informationen eine führende Rolle zukommen, um Doppelungen und neuen Informationssilos vorzubeugen. Die Regierung wird außerdem technische Sicherheitsmaßnahmen für die öffentliche Infrastruktur, wie das staatliche E-Government-Network und die nationale Plattform für die gemeinsame Nutzung und den Austausch von Daten, einrichten.

„Wir sollten die Integration staatlicher Informationssysteme nutzen, um die Vernetzung von Daten und Behördendiensten zu erreichen und die Hindernisse für unsere Reform überwinden, um die Verwaltung zu verschlanken, die Einhaltung der Vorschriften zu verbessern und bessere Dienste anzubieten. Eine solche Integration wird außerdem dazu beitragen, die soziale Kreativität anzuregen, ein günstiges Geschäftsumfeld zu fördern und den Bürgern mehr Komfort zu bieten. Diese Bemühungen entsprechen den Erwartungen der Öffentlichkeit und werden dabei helfen, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Regierung und dem Markt zu finden“, sagte der Ministerpräsident.