Am Montag wurde das sechste Gipfeltreffen zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern in der ungarischen Hauptstadt Budapest abgehalten.

Im Jahr 2012 fand das erste dieser Gipfeltreffen in Warschau statt. Dort wurde die Kooperation zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern beschlossen.

In den letzten fünf Jahren hat das bilaterale Handelsvolumen, trotz der globalen Rezession, mit zirka 60 Milliarden US-Dollar ein zweistelliges Wachstum aufgewiesen. Chinas Investitionen in den mittel- und osteuropäischen Ländern haben sich mehr als verdreifacht. Mehrere wichtige Projekte, darunter die Eisenbahnlinie zwischen Ungarn und Serbien, werden stetig vorangetrieben. Die 16 plus 1 Kooperation ist zu einer einflussreichen überregionalen Zusammenarbeit geworden.

Bestandteil der 16 plus 1 Kooperation ist die Einrichtung einer multilateralen Finanzierungsinstitution, um verschiedenen Kooperationen finanzielle Unterstützung zu gewährleisten. Am Montag stellte Ministerpräsident Li Keqiang zwei neue chinesische Maßnahmen vor.

„Erstens: Die Bankengemeinschaft von China, Mittel- und Osteuropa wird heute offiziell errichtet. Die Staatliche Entwicklungsbank wird Kredite in Höhe von zwei Milliarden Euro für kommende Finanzkooperationen bereitstellen. Zweitens: Die zweite Phase des Investitionskooperationsfonds zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern ist vollendet worden. Dabei werden eine Milliarde US-Dollar zur Verfügung gestellt, die hauptsächlich in die mittel- und osteuropäischen Länder fließen werden."

Während des Treffens hat China mehrere neue Initiativen vorgestellt. Dazu gehört ein verstärkter Import hochqualitativer Agrarprodukte aus mittel- und osteuropäischen Ländern, um eine ausbalancierte Entwicklung des bilateralen Handels zu fördern. Zudem sollen mehr regelmäßige Zugfahrten und Direktflüge zwischen China und Europa ins Leben gerufen werden. Darüber hinaus soll das Kooperationsmodell der 16 plus 1 Industrieparks erforscht werden. Und nicht zuletzt sollen Visums- und Zollzugangsformalitäten vereinfacht werden, um den Tourismus anzukurbeln. Diese Initiativen stießen bei den Politikern der verschiedenen Staaten auf positive Resonanz.

Mittel- und Osteuropa ist eine wichtige Verbindung zwischen Asien und Europa. Alle 16 mittel-und osteuropäischen Länder sind Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative. Bemerkenswert ist, dass auch Estland, Litauen und Slowenien, die noch keine Seidenstraßen-Kooperationsvereinbarung mit China abgeschlossen haben, auf dem Gipfel betreffende Abkommen unterzeichnet haben. Damit sind nun alle 16 mittel- und osteuropäischen Länder am Seidenstraßen-Kooperationsabkommen beteiligt.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte vor der Presse:

„Die 16 plus 1 Kooperation dient nicht nur dem Interesse Chinas und der mittel- und osteuropäischen Länder, sondern sie begünstigt ganz Europa und die EU. Sie ist wirklich ein Mechanismus von gegenseitigem Nutzen."

Nach dem Treffen veröffentlichten China und die 16 Staaten gemeinsam das „Budapest-Programm zur Kooperation zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern".

Die Regierungschefs unterzeichneten mehrere Kooperationsvereinbarungen über Industrie, Infrastrukturaufbau, Finanzen, Qualitätsaufsicht und Kultur.