Ein ehemaliger Sicherheitschef von Xinjiang ist wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte unter anderem Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen.

Ein ehemaliger Sicherheitschef des Autonomen Gebiets Xinjiang ist wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte Bestechungsgelder angenommen und anderen Arbeitsplätze im Justizsystem und Gefängniswesen beschafft, dies teilte China Judgments Online (wenshu.court.gov.cn) am Montag mit.

Xie Hui habe insgesamt 42,3 Millionen Yuan (5,4 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern angenommen, seine Pflichten als Sicherheitschef ignoriert und Immobilien dubioser Herkunft im Wert von 49,8 Millionen Yuan (6,4 Millionen Euro) besessen. Außerdem sei er für wirtschaftliche Verluste in Höhe von 127 Millionen Yuan (16,3 Millionen Euro) verantwortlich gewesen, so das Urteil.

Er wurde vom Mittleren Volksgericht in Urumqi verurteilt, sein Besitz im Wert von 4,5 Millionen Yuan am 6. November konfisziert.

221 Mitarbeiter in Justiz und Strafvollzug haben Xie in seiner Zeit als stellvertretender Sicherheitschef von Xinjiang etwa 8 Million Yuan für Beförderungen und Stellentransfers bezahlt, heißt es im Urteil weiter.

Seinem Lebenslauf zufolge, der auf der Internetseite der Zentralen Disziplinarkommission eingesehen werden kann, ist Xie Han-Chinese, wurde 1963 in Altay geboren und trat 1986 in die Kommunistische Partei ein.

Xie fing 1986 im Gefängniswesen in Xinjiang an und machte dort Karriere. 2010 wurde er Leiter der Behörde für Gefängnisverwaltung in Xinjiang. Die Stelle behielt er bis 2013, als er schließlich zum stellvertretenden Chef der Behörde für öffentliche Sicherheit befördert wurde.

Laut Internetseite der Disziplinarkommission wurde Xie im Juli 2015 erstmals der Korruption verdächtigt, woraufhin die Ermittlungen aufgenommen wurden.

Im Dezember 2015 wurde er vorläufig festgenommen, im Januar 2016 fing die Untersuchungshaft an. Er wurde aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und von seinem Posten in Xinjiang entfernt. Im April dieses Jahres ging sein Fall dann vors Gericht.

Die Fälle von sieben weiteren Angestellten im Gefängniswesen seien an die Justiz übergeben worden, ihnen werden Dienstvergehen zur Last gelegt. 42 andere Mittäter seien von administrativen oder parteiinternen Disziplinarorganen bestraft worden, so ein Bericht im Informationsblatt der Zentralen Disziplinarkommission am 23. März.

Zwischen 2002 und 2013 seien unter Xies Einfluss 174 Projekte im Gefängniswesen von Xinjiang ohne offene Ausschreibungen über den Tisch gegangen. Xie habe für manche Projekte direkt Bauunternehmer ausgewählt, heißt es in dem Bericht weiter.

Die Ermittler in Xies Fall teilten dem Informationsblatt der Zentralen Disziplinarkommission mit, Xies Dienstvergehen haben ernsthaft dem politischen Umfeld im Justiz- und Gefängniswesen von Xinjiang geschadet.