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China will Warnsystem für Umweltbelastung etablieren

(CRI)
Donnerstag, 05. Oktober 2017
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China hat unlängst einen Beschluss zur Etablierung eines Warnsystems für Umweltbelastung angekündigt. Demnach müssen Umweltsünder künftig mit Strafen rechnen.

Dem Beschluss zufolge werden Umwelt und Ressourcen in drei Kategorien eingeteilt: überlastet mit den Warnstufen Rot und Gelb, fast überlastet mit den Stufen Gelb und Blau und nicht überlastet mit der Stufe Grün.

In Regionen der Warnstufe Rot wird ein strenges Zulassungssystem für Bauprojekte eingeführt. Die Produktion von Unternehmen, die durch illegalen Ausstoß von Abgasen und Abwässern die Umwelt schwer belasten, wird eingeschränkt oder stillgelegt. Verantwortliche der Unternehmen werden strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen. Funktionäre von Regierungsbehörden, die ihre Aufsichtspflicht vernachlässigen, bekommen Ordnungsstrafen oder werden strafrechtlich verfolgt. Funktionäre, die für starke Umweltschädigung verantwortlich sind, dürfen nicht befördert werden und keine wichtigen Ämter bekleiden. Die Regierung roter Regionen müssen Aktionspläne ausarbeiten, um die Umwelt zu schonen.

In Gebieten der Warnstufe Grün werden unterdessen Ausgleichsmechanismen für den Schutz der Umwelt und das Entwicklungsrecht etabliert. Industrien, die der Hauptfunktion der Region entsprechen, und grüne Finanzierung sollen gefördert werden.

Regionen, die von nicht überlastet auf fast überlastet rutschen, werden gemäß der Bestimmungen über Wasser, Boden, Umwelt, Ökologie und maritime Umwelt bestraft. Regionen mit einer verbesserten Umwelt werden mit Fördermaßnahmen belohnt.

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