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Debatte des Weltsicherheitsrats über Friedensmissionen

(CRI)
Donnerstag, 21. September 2017
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Am Mittwoch debattierte der Weltsicherheitsrat über die UN-Friedensmissionen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte in seiner Rede:

„Eine politische Konfliktlösung muss immer Priorität haben. Friedensmissionen sollen die diplomatischen Bemühungen nicht ersetzen sondern sie aktiv unterstützen."

Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte in seiner Rede während der Debatte:

„Der Grundsatz der UN-Charta ist die Grundlage aller Friedensmissionen. Grundlegende Normen der internationalen Beziehungen, darunter souveräne Gleichberechtigung, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und friedliche Lösung der Konflikte, sowie die darauf basierenden Richtlinien der Friedensmissionen müssen streng eingehalten werden. Kern der Friedensmissionen ist die Förderung einer politischen, friedlichen Beilegung der Konflikte. Eine politische Lösung ist stets zu bevorzugen. Dabei soll, gemäß der entsprechenden Gegebenheiten, wissenschaftlich koordiniert und geplant werden. Gefestigte Partnerschaften sind die Stütze der Friedensmissionen. Die Initiative der betroffenen Länder, Truppen-Einsatzländer, und Geldgeber soll mobilisiert werden. Regionale bzw. subregionale Organisationen sollen völlig zur Geltung gebracht werden. Eine nachhaltige Entwicklung ist das beste Rezept der Friedensmissionen. Durch die Reform der Friedensmissionen soll in betroffenen Ländern ein sicheres, stabiles Umfeld geschaffen werden. Mit einer nachhaltigen Entwicklung sollen Konfliktursachen wie Armut beseitigt werden."

Wang Yi wies darauf hin, dass manche afrikanische Länder seit vielen Jahren bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit vor großen Herausforderungen stehen. Die internationale Gemeinschaft, besonders die UNO, sollte die Kooperation mit der Afrikanischen Union hinsichtlich der Friedensmissionen intensivieren. Sie sollte der Afrikanischen Union rechtzeitige, effektive Unterstützung zusichern.

Der chinesische Außenminister betonte, China plädiere nach wie vor unbeirrt für die UN-Friedensmissionen und beteilige sich stets aktiv daran. Die Volksrepublik sei sowohl ein wichtiges Truppeneinsatzland für die Friedensmissionen, als auch der zweitgrößte Geldgeber. China habe bereits zirka 35.000 Blauhelmsoldaten und 2.700 Friedenspolizisten für verschiedene Friedensaufgaben entsendet.

Im Jahre 2015 legte Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf dem UN-Friedensgipfel eine neue Initiative zur Verstärkung der Friedensmissionen vor. Zudem kündigte er mehrere wichtige Maßnahmen des Staats zur Unterstützung der Friedensmissionen an, die mittlerweile tatkräftig umgesetzt wurden. Dazu sagte Wang Yi:

„Frieden zu schaffen ist schwer. Frieden zu wahren ist noch schwerer. Als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrats und größtes Entwicklungsland versteht China die große Bedeutung des Friedens. China wird auch in Zukunft mit allen friedliebenden Ländern kooperieren und die verschiedenen Friedensaufgaben der UNO, besonders die Unterstützung für afrikanische Staaten, umsetzen, damit auf unserem Planeten permanenter Frieden herrscht."

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