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Lam kritisiert Unabhängigkeitsaufrufe an Hongkonger Universitäten

(German.china.org.cn)
Montag, 11. September 2017
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Carrie Lam Cheng Yuet-ngor, Regierungschefin der Sonderverwaltungszone Hongkong, verurteilte am Freitag die Slogans, die in den Universitäten der Stadt für eine Unabhängigkeit Hongkongs warben. Sie verstießen gegen die Souveränität, die territoriale Integrität und die Entwicklungsinteressen des Landes.

Eine „Unabhängigkeit Hongkongs" widerspreche dem Prinzip "ein Land, zwei Systeme" und damit dem Grundgesetz und dem langfristigen Interesse der Gesellschaft, sagte Lam. Sie kritisierte zudem ein Plakat, das in der Bildungsuniversität von Hongkong aufgehängt wurde und sich auf den Tod des Sohnes der Bildungsuntersekretärin der Stadt bezog. Es sei respektlos, kaltherzig und verstoße gegen die moralischen Werte der Gesellschaft.

Die Vorfälle an den Universitäten haben nach Lams Ansicht die Anstandsgrenzen in der Gesellschaft überschritten. Auch die Redefreiheit habe ihr Grenzen. Die Unabhängigkeit der wissenschaftlichen Forschung dürfe nicht als Entschuldigung dienen, um Trugschlüsse zu befürworten. Lam forderte die Verwaltungen der betroffenen Universitäten auf, rasche und angemessene Maßnahmen zu ergreifen und die „Missbräuche der Redefreiheit“ zu beseitigen. Gleichzeitig sollten die Kernwerte der Stadt geschützt und die moralischen Standards verteidigt werden.

Lam reagierte mit ihrer Bemerkung auf die Einwände einer Gruppe von Studenten der Hongkong Universität, die die separatistische Aktion der Studenten und Alumni zurückwies. Slogans, die für eine „Unabhängigkeit Hongkongs“ warben, waren nach Beginn des neuen Semester an verschiedenen Orten des Campus entdeckt und kurz darauf von der Schulleitung entfernt worden.

Beleidigende Plakate waren auch auf einer öffentlichen Anschlagtafel in der Erziehungsuniversität von Hongkong gefunden worden, die sich über den Tod des Sohns von Bildungsuntersekretärin Christine Choi Yuk-lins lustig machten. Dieser war am Donnerstagmittag in Jordan in Kowloon von einem Hochhaus gesprungen.

Der Sekretär für Bildung Kevin Yeung Yun-hung sagte, dass Aushänge auf öffentlichen Plätzen "moralisch solide und legal" sein sollten. Das Amt für Bildung sei gegen die Trugschlüsse einer "Unabhängigkeit". Studenten sollten nicht ihre Zeit mit dem Diskutieren über solche Fragen verschwenden, da sie dem Grundgesetz widersprechen. Den Studenten empfahl er, sich über die Moral und Legalität Gedanken zu machen, bevor sie Redefreiheit ausüben.

Auch die Akademiker und Anwälte der Stadt äußerten deutlich Kritik an den Slogans, die in den Universitäten auftauchten. Der Soziologe und ehemalige Politberater Lau Siu-kai sagte, einige Studenten würden die tolerante und relativ entspannte Umgebung auf dem Campus nutzen, um illegale Trugschlüsse zu befürworten oder Meinungen zu verbreiten, welche die Werte der Gesellschaft verhöhnen. „Studenten ein toleranteres Umfeld zu bieten, bedeutet nicht, dass es keine moralischen und politischen Grenzen gibt.“

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