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Beträchtliche Erfolge bei Fahndung ins Ausland geflohener korrupter Beamten

(CRI)
Dienstag, 08. August 2017
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Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas ist die Korruptionsbekämpfung des Staats in eine neue Phase eingetreten. Die Fahndung korrupter Beamten, die sich auf der Flucht im Ausland befinden, sowie nach deren Bestechungsgeldern, ist ein wichtiger Bestandteil davon. Beträchtliche Erfolge wurden mit der Schaffung eines rechtlichen Netzes erzielt. Korrupten Funktionären und Wirtschaftskriminellen dient es der Abschreckung. Dieses rechtliche Netz ist ein Produkt behördlicher Koordination der Sicherheitskräfte, Justiz, des Finanzwesens und der Diplomatie.

Die Kampagne „Sky Net" wurde von der zentralen Koordinierungsgruppe zur Bekämpfung der Korruption im März 2015 ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Kampagne wurden bereits mehrere Aktionen gestartet, darunter auch die „Fuchsjagd 2015". Initiator ist das Ministerium für öffentliche Sicherheit gewesen. Diese spezielle Aktion zeichnete sich zum einen durch die internationale Fahndung von korrupten Funktionären und deren Bestechungsgeldern durch die oberste Volksstaatsanwaltschaft aus. Zum anderen durch die Chinesische Volksbank und deren gezielte Unterbindung des Transfers von Bestechungsgeldern. Im selben Jahr veröffentlichte Interpols Nationales Zentralbüro China erstmals Rote Ausschreibungen von 100 geflohenen korrupten Funktionären.

Zhuang Deshui, Vizedirektor des Zentrums für Anti-Korruptionsstudien der Peking-Universität, sagte, die Besonderheit von „Sky Net" liege darin, dass verschiedene Behörden durch koordinierte Bemühungen präzise gegen geflohene Beamte vorgehen:

„Die Rolle der verschiedenen Anti-Korruptions-Behörden muss hier umfassend gelobt werden. Sie haben durch die Zusammenarbeit mit den zuständigen ausländischen Behörden die Flucht vieler korrupter Beamten ins Ausland verhindert. Zugleich haben sie wichtige Informationen der bereits geflüchteten korrupten Funktionäre sichergestellt."

Im Jahre 2016 haben China und Kanada ein Abkommen zur Rückgabe sichergestellten Eigentums unterzeichnet. Das war die erste spezielle Vereinbarung Chinas mit dem Ausland über die Beschlagnahmung und Rückführung von Bestechungsgeldern. China hat ebenso aus Frankreich geflohene korrupte Beamte ausgeliefert. China startete die Zusammenarbeit mit der ASEAN hinsichtlich der Kooperation bei der Korruptionsbekämpfung. Durch die aktive Beteiligung Chinas konnten weltweite Standards und Normierungen der Fahndung nach geflüchteten korrupten Beamten und deren Bestechungsgeldern entwickelt werden.

Li Chengyan, Direktor des Zentrums für Anti-Korruptionsstudien der Peking-Universität, betonte die Wichtigkeit eines rechtlichen Netzes:

„Die Errichtung eines internationalen Anti-Korruptions-Netzes ist für China von äußerst großer Bedeutung. Das ist ein gutes Zeichen. Es zeigt, wie umfassend und systematisch die Korruptionsbekämpfung unseres Staats bereits in die internationale Zusammenarbeit integriert ist."  

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