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China schlägt dreistufige Vorgehensweise zu Beratungsgesprächen über Verhaltenskodex vor

(German.people.cn)
Montag, 07. August 2017
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„China hat eine dreistufige Vorgehensweise vorgeschlagen, um die Beratungsgespräche zum Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer voranzutreiben“, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Sonntag, nachdem er und seine Kollegen der ASEAN-Mitgliedsstaaten den Rahmenplan des COC bestätigt hatten.

„Alle Seiten haben vollständig den positiven Impuls anerkannt, der von einer Verbesserung der Situation im Südchinesischen Meer ausgeht, und ihre Zustimmung zum Rahmenplan des COC ausgedrückt, der als sichere Grundlage für die wesentlichen Beratungsgespräche angesehen wird“, sagte Wang nach dem Treffen der Außenminister Chinas und der ASEAN zu Reportern.

„Die Minister sprachen in höchsten Tönen von den frühzeitig erzielten Resultaten einschließlich der Einrichtung eines Hotline-Kommunikationsweges zwischen hochrangigen Beamten des chinesischen Außenministeriums sowie der ASEAN-Mitgliedsstaaten als Reaktion auf maritime Notfälle“, sagte er.

„All die vorgenannten Errungenschaften belegen die Tatsache, dass China und die ASEAN die Weisheit und Fähigkeit besitzen, die Streitigkeiten ordnungsgemäß zu bewältigen sowie eine Reihe regionaler Regeln zu entwickeln, die alle anerkennen, um Frieden und Stabilität im südchinesischen Meer zu bewahren“, so der chinesische Außenminister.

„Wir hoffen zudem, dass die Beratungsgespräche zum Verhaltenskodex und die praktische maritime Zusammenarbeit parallel verlaufen und sich somit gegenseitig bestärken können“, sagte er.

China hat eine dreistufige Vorgehensweise vorgeschlagen, um die Beratungsgespräche zu beschleunigen.

Erstens: Die Außenminister Chinas und der ASEAN erkennen den Rahmenplan des COC mit allen notwendigen Vorbereitungsaufgaben an und geben die Aufnahme der wesentlichen Beratungen zu einem angemessenen Zeitpunkt innerhalb dieses Jahres bekannt.

Zweitens: Inwiefern die Beratungen zum COC angegangen und beibehalten werden und welche Grundsätze bei der gemeinsamen Gruppenarbeitssitzung zur Umsetzung des COC Ende August erörtert werden sollen.

Drittens: Mit den im Grunde genommen fertigen Vorbereitungen und unter der Bedingung, dass es keine großartigen äußeren Einmischungen gibt und die allgemeine Lage im Südchinesischen Meer stabil bleibt, werden die chinesische Führung sowie die Führungen der ASEAN-Mitgliedsstaaten den Beginn des nächsten Verhandlungsschrittes über den Inhalt des COC auf dem Gipfeltreffen Chinas und der ASEAN im November bekannt geben.

„Die dreistufige Vorgehensweise stieß auf große Resonanz und Unterstützung der ASEAN, was nochmals die gemeinsamen Bestrebungen und festen Überzeugungen von China und den ASEAN-Mitgliedsstaaten demonstriert, Streitigkeiten ordnungsgemäß durch gemeinsamen Dialog und Rücksprache zu lösen sowie Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu bewahren“, sagte Wang.

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