Die chinesische Regierung sagte am Donnerstag, dass die Einfuhr von ausländischem Müll nach China weitgehend verboten werden soll. Die Behörden planen eine strengere Kontrolle bei den Importen von Festabfällen.

Bis Ende 2017 will das Land die Einfuhr von Festabfällen verbieten, die Umweltschäden hervorrufen, gleichzeitig soll die Öffentlichkeit stärker auf das Problem sensibilisiert werden, hieß es in einem Reformplan zur Einfuhrverwaltung von Festabfällen, den der Staatsrat kürzlich veröffentlichte. Bis Ende 2019 soll zudem auch die Einfuhr von Festabfällen untersagt werden, wenn diese durch einheimische Ressourcen ersetzt werden können.

Der Plan wurde bekannt gegeben, nachdem China letzte Woche die Welthandelsorganisation WTO darüber informierte, dass die Volksrepublik bis Ende 2017 die Einfuhr von 24 Arten von Festabfällen verbieten will. Darunter sind Kunststoffmüll, unsortiertes Altpapier, gebrauchte Textilien und Vanadiumschlacke.

China begann in den 1980er-Jahren mit der Einfuhr von Abfällen, um damit die einheimische Knappheit von gewissen Ressourcen zu entschärfen. Doch einige Firmen schmuggeln seither ausländische Abfälle ins Land und schaden damit der Umwelt und der öffentlichen Gesundheit.

Gemäß Plan will China die Arten und die Menge der Einfuhren nach und nach reduzieren und die Importschranken erhöhen. An den Grenzen sollen die Kontrollen verstärkt und schwere Strafen für den Handel und die widerrechtliche Weiterverarbeitung von importierten Abfällen verhängt werden.

Ein langfristiger Mechanismus wird geschaffen, um ausländischen Müll vom Land fern zu halten, während die internationale Zusammenarbeit bei der Rückgabe von Müll verbessert wird. Die Schritte sind Teil des Kampfes der chinesischen Regierung gegen Verschmutzung und Umweltzerstörung, nachdem Jahrzehnte des schnellen Wachstums das Land mit Smog und verunreinigten Böden belastet haben.

Das Umweltschutzministerium begann am 1. Juli eine einmonatige Kampagne, um die Verschmutzung durch die Verarbeitung von importierten Abfällen zu reduzieren. Dazu sind in 27 Provinzen und Regionen 420 Inspektoren ausgewählt worden. Die daraus entstandenen 60 Teams führen umfangreiche Untersuchungen durch.

Laut Zahlen des Umweltschutzamts haben die mittleren und großen Städte in China im Jahr 2015 rund 47 Millionen Tonnen Festabfälle importiert. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Rückgang von 5.3 Prozent. 2014 importierte das ganze Land 49,6 Millionen Tonnen Festabfälle. Dabei stellten Altpapier, Kunststoffe und Altmetall den größten Anteil.