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China und ASEAN-Länder beschließen Leitlinienentwurf für Südchinesisches Meer

(German.people.cn)
Freitag, 19. Mai 2017
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Mit der Annahme des Rahmenentwurfs für einen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer schufen China und die ASEAN-Länder am Donnerstag günstige Voraussetzungen für die regionale Stabilität und die zukünftige Beilegung der Streitigkeiten.

Beijing und die ASEAN billigen Leitlinienentwurf für das Südchinesische Meer.

China und die ASEAN-Länder haben am Donnerstag den Entwurf eines Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer genehmigt und damit einen Meilenstein für die friedliche Beilegung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gesetzt.

Genehmigt wurde der Entwurf während des in Guiyang, Provinzhauptstadt Guizhous, ausgerichteten 14. Treffens hochrangiger Vertreter zur Umsetzung der Erklärung zu einem Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer (Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea).

Alle Parteien haben sich damit einverstanden erklärt, ihre Differenzen im Rahmen regionaler Regelungen zu bewältigen und zu kontrollieren, gab das Außenministerium in einer Pressemitteilung bekannt.

China und die ASEAN-Mitgliedstaaten betonten die Bedeutung der Billigung des Rahmenentwurfs für einen Verhaltenskodex, laut Pressemitteilung „ein wichtiges Zwischenergebnis im Verhandlungsprozess für den Verhaltenskodex“.

Den gemeinsamen Vorsitz des Treffens übernahmen der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhenmin und Chee Wee Kiong, Staatssekretär im singapurischen Außenministerium.

Insel Yongxing, Verwaltungssitz Sanshas, Chinas südlichster Stadt.

(Bild: Xinhua)

China und die ASEAN-Länder haben die Deklaration 2002 unterzeichnet. 2013 begannen sie mit der Arbeit am Verhaltenskodex.

Liu sagte auf einer Pressekonferenz im Anschluss der Sitzung, dass das Rahmenwerk die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt und „flexible politische Rahmenbedingungen“ für die nächste Beratungsphase über den Verhaltenskodex bereitgestellt hat.

Die beteiligten Länder haben beschlossen, das Rahmendokument nicht zu veröffentlichen, es aber zum jetzigen Zeitpunkt als internen Beleg zu bewahren, da die Beratungen weitergehen werden und Beeinträchtigungen von außen unerwünscht sind, sagte Liu.

„Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung sollten China und die ASEAN-Länder weiterhin regionale Bestimmungen zur Anleitung unseres Handelns und zum Schutz unserer gemeinsamen Interessen vereinbaren“, so Liu.

Am Donnerstag sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying in Beijing, es sei sehr unpassend, dass die in dieser Woche abgegebene gemeinsame Erklärung von Japan und Neuseeland das Südchinesische Meer thematisiert.

Die Menschen müssen sich Gedanken machen über die wirkliche Sorge Japans, das bei seinen Versuchen, so genannte Spannungen, die in der aktuellen Situation überhaupt nicht gegeben sind, am lodern zu halten, keine Anstrengung auslässt, sagte Hua auf einer Pressekonferenz.

Chee sagte auf der gemeinsamen Konferenz mit Liu Zhenmin, dass die an der Konferenz vom Donnerstag teilnehmenden Länder berücksichtigen sollten, dass die Situation im Südchinesischen Meer stabil gewesen ist.

Die hochrangigen Vertreter billigten am Donnerstag auch die Ergebnisse des Feldversuchs für einen heißen Draht zwischen hochrangigen Diplomaten sowie ein Dokument für die Etablierung von drei Fachausschüssen.

Mitarbeiter des Außenministeriums sagten, dass sich die drei Ausschüsse auf die Sicherheit in der Schifffahrt sowie die Zusammenarbeit in der Such- und Rettungstechnologie, die maritime Forschung und den Umweltschutz sowie die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität auf See konzentrieren werden.

Laut Ruan Zongze, dem Vizepräsidenten des Chinesischen Instituts für Internationale Studien, bedeutet die Annahme des Rahmenentwurfs für den Verhaltenskodex, dass sich die Diskussion über Maßnahmen zur Beilegung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer und zur Ausweitung maritimer Zusammenarbeit wieder auf dem richtigen Weg befindet.

„Auch wenn der Verhaltenskodex die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer nicht direkt beseitigen wird, so wird er doch günstige Bedingungen für den dortigen Frieden sowie die Stabilität und für die zukünftige Beilegung der Probleme schaffen.“

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