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Xiongan: Experimentierfeld und Hoffnungsträger

(German.people.cn)
Dienstag, 11. April 2017
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Vier Experten teilen ihre Vorschläge und Bemerkungen zur Schaffung der Wirtschaftszone Xiongan, sprechen über die Neue Normalität, industrielle Monostrukturen, Immobiliensteuer und die regionale Landwirtschaft.

Ein Luftbild vom 31. März 2017 zeigt Nordchinas größtes Süßwasserfeuchtgebiet Baiyangdian im Kreis Anxin (Provinz Hebei).

(Bild: Xinhua)

Passendes Testfeld für die Neue Normalität

Abgesehen von der Beherbergung hauptstadtfremder Funktionen Beijings kann die Wirtschaftszone Xiongan auch einen nachhaltigen Entwicklungsweg erforschen, der einen Mittelweg zwischen der Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums und der Bändigung von Immobilienpreisen sowie dem Schutz der Umwelt findet, mit anderen Worten, die Neue Normalität eines gemäßigten, aber nachhaltigen und umweltfreundlichen Wirtschaftswachstums beschreitet.

Angesichts der potenziellen Wirtschaftsleistung ist es wenig sinnvoll, die Entwicklungszone Xiongan mit der in den 1980er Jahren gegründeten Sonderwirtschaftszone Shenzhen oder Shanghais in den 1990er Jahren errichtetem Stadtbezirk Pudong zu vergleichen. Xiongan verfügt über eine breitere Palette von Zielen, darunter die Erforschung von „Heilmitteln“ gegen klassische „Stadtkrankheiten“, die Transformation der Wirtschaftsstruktur und die Umsetzung eines neuen Musters der Urbanisierung. Mit einer beabsichtigten Fläche von 2.000 Quadratkilometer - ausgehend von 100 Quadratkilometern in der Startphase - wird die geplante Wirtschaftszone groß genug sein, um Lösungsmöglichkeiten für städtische Probleme zu erforschen und die Entwicklungsprozesse in dicht bevölkerten Regionen zu optimieren.

Um die Region stärker mit den umliegenden Städten zu vernetzten, wird der Ausbau öffentlicher Ressourcen und der Bau von Infrastruktureinrichtungen, welche die Entwicklung und das Wachstum von Städten unterstützen, prioritär behandelt. Die von den Verwaltungen Beijings sowie Tianjins, der Provinz Hebei und der China Railway Corporation kofinanzierte Jingjinji Intercity Railway Investment Corporation wurde bereits offiziell gegründet. Die Arbeit an den Intercity-Bahnlinien könnte also bald beginnen.

Wenn einmal Krankenhäuser sowie Zweigstellen von Universitäten und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen gegründet wurden und staatliche Unternehmen in die Region ziehen, dann werden sie einen kreativen und effizienten Talentepool sowie mehr Arbeiter noch Xiongan locken.

Nie Huihua, Vizepräsident der Nationalen Akademie für Entwicklung und Strategie an der Renmin-Universität.

Pilotprojekt für die Immobiliensteuer

Für den Infrastrukturausbau in Xiongan könnten öffentlich-private Partnerschaften eine gute Methode sein, um den Privatsektor bei der Schaffung und Instandhaltung der Infrastruktureinrichtungen zu beteiligen, und so den Druck auf die Regierung zu reduzieren, der neuen Wirtschaftszone fortgesetzt Kapital zuzuführen.

Neben dem individuellen Betrieb von Infrastrukturprojekten ist auch ein integriertes Entwicklungsmodell eine gute Wahl zur Verschlankung des Städtebaus.

Ein potenzielles Risiko bei der Förderung von PPP-Projekten zur Errichtung der öffentlichen Infrastruktur besteht im Anwachsen der Verwaltungslast für die Regierung, weil die Beziehung zwischen der lokalen Verwaltung und den für die Konstruktion verantwortlichen Unternehmen vollständig von Verträgen und Wirtschaftsbeziehungen abhängig sein wird. Vor der Anwendung dieser Methode sollte also die Kapazität örtlicher Behörden sorgfältig bewertet werden.

Xiongan bietet auch eine gute Chance, um Pilotprojekte zur Erhebung einer Immobiliensteuer auf kommerziell genutzte Wohnflächen durchzuführen. Es ist gut möglich, dass die örtlichen Behörden Anstrengungen für erschwingliche Wohnungen und niedrige Mieten unternehmen werden, um mehr Talente anzuziehen und den Einwohnern gute Lebensbedingungen bieten zu können, aber sie können nicht den kompletten lokalen Immobilienmarkt kontrollieren. Gewerbeimmobilien werden weiterhin Teil des lokalen Immobilienmarktes sein und es ermöglichen, das Pilotprojekt für die Immobiliensteuer zu starten. Wenn das Versuchsprojekt erfolgreich sein sollte, dann wird es den örtlichen Behörden eine weitere Einnahmensquelle eröffnen und ihre Abhängigkeit vom Verkauf von Landnutzungsrechten reduzieren.

Yang Yongheng, Vizedekan der School of Public Policy & Management an der Tsinghua-Universität.

Notwendig ist eine klare Industriestruktur

Es gab bereits viele öffentliche Debatten über Caofeidian im Bezirk Tangshan der Provinz Hebei, traditionell ein Standort der Schwerindustrie, die mit Überkapazitäten kämpft. Es ist allerdings zu früh, um von einem Misserfolg zu sprechen, weil tatsächliche Regionalentwicklung nur auf lange Sicht möglich ist. Die Erfahrung lehrt uns, dass eine klare Industriestruktur geschaffen und industrielle Monostrukturen vermieden werden sollten. Da ressourcenintensive Industrien nicht länger allein die Schlüsselrolle in der Wirtschaftsentwicklung übernehmen können, sollte die Industriestruktur stärker variieren und Versuche zum Aufbau einer umfassenden Industriekette gemacht werden.

Die Wahl der Schlüsselindustrie für die Entwicklung der Wirtschaftszone Xiongan sollte deshalb in Übereinstimmung mit dem Trend der globalen Industrieentwicklung und Chinas strategischem Gesamtplan getroffen werden.

Beamte haben bereits betont, dass „die neue Region eine günstige Umgebung für die Innovation schaffen” und neue Talente anziehen wird, um dabei zu helfen, sie in ein „Zentrum” für Innovation und eine Wissenschafts- sowie Technologiestadt zu verwandeln. Traditionelle Schwerindustrien sollten daher nicht in großem Umfang verlagert oder neu aufgebaut werden. Moderne Dienstleistungsindustrien sollten zur Übernahme der Schlüsselrolle ermuntert werden, und ein intelligentes Ökosystem muss in der Region errichtet werden.

Wertvolle Lektionen können die Sonderwirtschaftszone Shenzhen und Shanghais Pudong geben. In den Anfangsphasen Xiongans sollte die institutionelle Innovation eine starke Unterstützungsfunktion übernehmen. Mit zunehmender Reife sollte der Markt die Hauptrolle bei der Verteilung gesellschaftlicher Mittel spielen.

Li Guoping, Abteilung Stadt- und Regionalverwaltung der School of Government, Peking-Universität.

Nutzt die landwirtschaftlichen Bedingungen

Xiongan sollte die Vorteile nutzen, über welche die Region im Bereich der Landwirtschaft verfügt. Xiongan wird letztlich ganz Baiyangdian bedecken, eines der größten Süßwasserfeuchtgebiete in Nordchina, das über mehr als 140 Seen und eine Fläche von 360 Quadratkilometer verfügt. Der Kreis Anxin, der 85 Prozent der Feuchtgebiete beherbergt, ist die größte Basis für Fischereierzeugnisse in Nordchina. Mit einer Bevölkerung von 390.000 Menschen erwirtschaftet Anxin County ein regionales BIP von mehr als vier Milliarden Yuan (etwa 547 Millionen Euro).

In Anbetracht dieser objektiven Bedingungen sollte Xiongan seine Kernwettbewerbsfähigkeit in der Landwirtschaft aufrechterhalten, was mit dem Aufruf der Zentralregierung nach einer Vertiefung der angebotsorientierten Strukturreform im Landwirtschaftssektor übereinstimmen wird. Die Modernisierung der Industrie und die Erforschung unterschiedlicher Muster der landwirtschaftlichen Entwicklung könnten eine mögliche Richtung für den nächsten Schritt sein, die Förderung landwirtschaftlichen Tourismus und Ökoparks bei gleichzeitiger Verbesserung der Ökologie eines großen Bereichs der Süßwasserfeuchtgebiete, die unter der Verschmutzung leiden könnten.

Wenn mehr politische Anreizen formuliert werden, um Großunternehmen, Einrichtungen und Universitäten anzuziehen, die in der Folge auch Fachkräfte anlocken, wird dies die Nachhaltigkeit der lokalen Landwirtschaft stärken, mehr Arbeitsplätze schaffen und Wanderarbeiter zu einer Rückkehr oder der Eröffnung eines eigenen Geschäfts auffordern.

Liu Ying, Forscher am Chongyang-Institut für Finanzwissenschaften der Renmin-Universität in Beijing.

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