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Würde die syrische Armee in Idlib Giftgas einsetzen?

(German.people.cn)
Donnerstag, 06. April 2017
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Die Attribuierung der Schuld am Giftgasvorfall in Syrien macht sich die durch Bild– und Videomaterial hervorgerufene internationale Empörung zunutze und verstellt die Frage nach den tatsächlichen Hintergründen.

Das Foto– und Videomaterial über den gemeldeten Giftgasangriff in der syrischen Povinz Idlib macht weltweit Schlagzeilen und hat ein Crescendo der internationalen Verurteilung entfesselt, welches die syrischen Regierungskräfte anklagt.

Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldeten, dass die syrische Luftwaffe am Dienstag einen Giftgasangriff auf die von Rebellen gehaltene Stadt Khan Sheikhoun in der Provinz Idlib verübt und damit 70 Menschen getötet sowie Dutzende verwundet habe.

Die feindliche Rhetorik gegenüber dem Präsidenten Bashar al-Assad verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Der Vorfall drängte auch den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, dessen Verwaltung vor kurzem noch bekannt gab, dass die Absetzung Assads keine Priorität mehr darstelle, zu sagen, dass sich seine Position gegenüber Assad geändert habe.

„Es ist gut möglich, und ich werde Ihnen sagen, dass es bereits geschehen ist, dass sich meine Einstellung gegenüber Syrien und Assad sehr stark verändert hat“, sagte Trump.

Der britische Außenminister Boris Johnson nannte Berichte über den Angriff „schrecklich“, hinzufügend, dass der Vorfall „untersucht werden und Täter zur Rechenschaft gezogen werden müssen“.

Der UNO-Gesandten für Syrien Staffan de Mistura sagte, dass es sich vermutlich um einen Luftangriff mit Chemiewaffen handelt, bemerkend, dass „die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten eindeutig identifiziert werden sollten“.

Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten haben den Entwurf einer Resolution für den UN-Sicherheitsrat in Umlauf gebracht, der mit dem Finger auf die Regierung al-Assad zeigend eine schnelle Untersuchung fordert.

Die Videos und Bilder haben anscheinend die internationale Meinung hypnotisiert, oder wurden zumindest als Rauchschwaden verwendet, der eine Frage verfinstert hat: Warum sollte die syrische Armee solche Waffen verwenden?

Der Giftgasangriff fördert die regierungsfeindliche Stimmung

Für die syrische Regierung, die seit sechs Jahren um den Beweis kämpft, dass das Land zum Ziel des Terrorismus wurde, wäre die Ausführung eines solchen Angriffs zu diesem Zeitpunkt irrig, insbesondere in Idlib, das nicht zu den Prioritäten der syrischen Armee zählt.

Gerade vor ein paar Tagen haben Beamte der Trump-Administration gesagt, dass der Absetzung Assads nicht länger Vorrang eingeräumt werde.

Daneben haben Damaskus-nahe Medien einen Bericht über einen geheimen Besuch der demokratischen US-Kongressabgeordneten Tulsi Gabbard in Syrien veröffentlicht, während dessen sie sich wie verlautet mit Assad getroffen und gemäß der libanesischen Zeitung Akhbar eine Nachricht für Trump übermittelt hat.

Gemäß dem Bericht hat Gabbard Assad gefragt, ob er einen Anruf von Trump akzeptieren würde. Assad sagte sofort ja, und hat ihr sogar seine direkte Durchwahlnummer übergeben.

Die Kongressabgeordnete fragte auch den Präsidenten, ob sie die Stadt Aleppo besuchen könne, was sie dann auch getan hat.

All diese Schritte wurden von Beobachtern als eine Verschiebung der US-Position gegenüber der syrischen Regierung interpretiert.

Die Ausführung einer solchen Offensive in Idlib würde deshalb all diese Ergebnisse zunichte machen und ausländische Militäraktionen gegen die Regierung anlocken.

In syrischen Kerngebieten wie der Provinz Hama in Zentralsyrien und im Umland von Damaskus konnte die syrische Armee bemerkenswerte Gewinne gegen die Rebellen erzielen, die sie nicht zur Ausübung eines solchen Angriffs drängen sollten.

Syrien bestreitet jeglichen Besitz chemischer Waffen

In einer Antwort auf die Beschuldigung sagte das syrische Außenministerium, dass die syrische Armee über keinerlei chemische Waffen verfügt, betonend, dass die syrische Regierung ihrer Vereinbarung mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) verpflichtet ist.

Syriens stellvertretender Außenminister Faisal Mekdad sagte gegenüber dem panarabischen Nachrichtensender Al Mayadeen, dass die von Frankreich, Großbritannien, der Türkei und Saudi-Arabien unterstützten Rebellen den Giftgasangriff in Khan Sheikhoun ausführten.

Der syrische Beamte forderte auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Akteure hinter dem Angriff zur Verantwortung zu ziehen.

Mekdad bemerkte, dass die syrische Regierung der OPCW vor einigen Wochen Informationen über den Schmuggel giftiger Substanzen durch die al-Qaida-nahe Nusra Front ins nördliche Syrien gegeben hatte.

Nachdem sich Damaskus offiziell der Chemiewaffenkonvention angeschlossen hatte, kamen die OPCW-Beamten im Oktober 2013 in Syrien an, um den Abbau des syrischen Chemiewaffen-Arsenals zu kontrollieren.

Die OPCW hat später gesagt, dass die Regierung ihre Produktionsanlagen für Chemiewaffen inoperabel gemacht hat.

Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen erfolgte aufgrund einer Übereinkunft der Vereinigten Staaten mit Russland, das erste Zeichen einer Einigkeit zwischen den beiden Mächten im Syrienkonflikt.

Was geschah wirklich?

Während die syrische Regierung kategorisch bestritt, toxische Waffen verwendet zu haben, hat sie die Ausführung des Luftangriffs nicht explizit ausgeschlossen. Russland, der Hauptverbündete der syrischen Regierung, hat hierauf hingewiesen.

Moskau sagte, dass die Todesfälle verursacht wurden, als ein syrischer Luftangriff ein „Lager der Terroristen“ getroffen hat, das zur Herstellung von Bomben verwendet wurde, die „toxische Substanzen“ enthalten.

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konashenkov, hat in einer Stellungnahme gesagt, dass der am Dienstagmittag gestartete Luftangriff einem wichtigen Munitionslager der Rebellen östlich der Stadt Khan Sheikhoun gegolten hat.

Konashenkov sagte, dass das Lager zur Produktion und Lagerung von Granaten mit Giftgas verwendet wurde, hinzufügend, dass die Geschosse in den Irak geliefert und dort wiederholt verwendet wurden.

Er wies darauf hin, dass sowohl der Irak als auch internationale Organisationen den Einsatz solcher Waffen durch Kämpfer bestätigt haben.

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