Das aktuelle ASEAN-China-Treffen könnte bedeutende Fortschritte bei der Vollendung eines rechtlich bindenden Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer erzielen. Zur Vertiefung der Zusammenarbeit empfehlen chinesische Experten die Etablierung zusätzlicher Kooperationsmechanismen für Anliegerstaaten.

Das 20. ASEAN-China-Treffen, welches auf die Intensivierung der Gespräche über die Deklaration zum Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC) zielt, könnte die beteiligten Parteien bedeutsam näher an die Vollendung des Rahmens für einen Verhaltenskodex (COC) bringen, sagten chinesische Experten.

China hält am Mittwoch und Donnerstag in Kambodscha ein Treffen mit Mitgliedern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ab, um die vorläufige Vereinbarung über den Entwurf eines COC-Rahmens für die Linderung der Spannungen im Südchinesischen Meer zu besprechen.

Ein verbandsnaher Insider sagte gegenüber China Youth Daily, dass China und die ASEAN-Länder bei ihren Beratungen bedeutende Fortschritte gemacht haben. Die zweitägige Sitzung wird „wesentliche Inhalte behandeln“, sagte er.

„China drängt seit 2013 auf eine endgültige Fassung des COC-Rahmenwerks. Die Situation im Südchinesischen Meer hat sich infolge gemeinsamer Anstrengungen von China und ASEAN-Ländern, darunter insbesondere Vietnam und die Philippinen, sichtbar beruhigt“, sagte Li Kaisheng, ein Forscher der Shanghaier Akademie für Sozialwissenschaften, gegenüber Global Times.

Ob das Rahmenwerk die Befürchtungen der beteiligten Parteien reduzieren kann, wird vom Entwurf abhängen. Zur Erhöhung des gegenseitigen Vertrauens, der Vertiefung der Zusammenarbeit und des Interessenaustauschs könnte dieses allerdings um weitere Kooperationsmechanismen, etwa der Länder am Südchinesischen Meer, ergänzt werden, sagte Li.

Der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhenmin hat am Samstag auf einem Symposium im Rahmen der Jahreskonferenz des Boao-Forums für Asien die Errichtung eines Kooperationsmechanismus für das Südchinesische Meer vorgeschlagen.

Gemäß Liu würde der neue Mechanismus zum Austausch etwa in den Bereichen Katastrophenverminderung und -prävention, Seerettung, Umweltschutz, Artenvielfalt, wissenschaftliche Forschung und Seeverkehrssicherheit beitragen.

Der größte Unterschied zwischen einem DOC und einem COC liegt in der Rechtsverbindlichkeit des Letzteren, was die Handlungen der berechtigten Parteien wirksam beschränken könnte und zur Aufrechterhaltung der Stabilität im Südchinesischen Meer notwendig ist, sagte Gu Xiaosong, Leiter des Instituts für Südostasienstudien an der Akademie der Sozialwissenschaften Guangxi.

Außenminister Wang Yi hat früher in diesem Monat bei einer Pressekonferenz gesagt, dass das DOC vollständig umgesetzt und die betreffenden Parteien auf den richtigen Weg der Streitschlichtung durch Dialoge und Beratungen zurückkehren werden. China und die ASEAN-Länder werden die COC-Beratungen über allgemeine regionale Bestimmungen voranbringen, sagte Wang.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying sagte, dass sich China um einen Abschluss der Beratungen für einen Entwurf des COC-Rahmenwerks bis zur Mitte des Jahres 2017 bemühen wird, sofern es keine externen Beeinträchtigungen gibt.

China und die Philippinen haben sich während der 20. Runde der chinesisch-philippinischen Politikberatungen im letzten Januar über die Errichtung eines bilateralen Konsultationsmechanismus für die Probleme im Südchinesischen Meer verständigt, mit den beiden Außenministern als Koordinatoren, um Fragen von gegenseitigem Interesse zu besprechen sowie die maritime Zusammenarbeit und Sicherheit zu fördern.