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China muss seine geistigen Eigentumsrechte besser schützen

(German.people.cn)
Donnerstag, 23. März 2017
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Nach Plänen der Zentralregierung soll sich das vorherrschende „Made in China“ zu „Created in China“ wandeln. Firmen, die Ambitionen für die Expansion ins Ausland haben, müssen ihr geistiges Eigentum dahingehend angemessen schützen.

Ausstellung eines vollständig von Pine Cone Electronics, einem Tochterunternehmen von Xiaomi, entwickelten Chip-Satzes in Beijing am 28. Februar 2017. (Foto: Chinadaily.com.cn)

Chen Hongbing, Leiter der China-Niederlassung der World Intellectual Property Organization (WIPO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum, sagte in einem Exklusiv-Interview mit China Daily, dass es mit der steigenden Zahl von chinesischen Unternehmen im Ausland essentiell sei, die Gesetze und Bestimmungen in anderen Ländern zu verstehen, um Patentstreitigkeiten zu verhindern.

„China steht am Anfang eines historischen Wandels“, sagte Chen. „Infolge von Globalisierung und regionaler Wirtschaftsintegration zieht es Güter, Technologien, Marken und Kapital des Landes in rasantem Maße auf ausländische Märkte. [...] Im Zuge dieses Prozesses benötigen innovative Produkte Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte, [...] andernfalls könnte es zu Schwierigkeiten kommen.“

Die chinesische Zentralregierung hat in den letzten Jahren die Innovation verstärkt betont, was zu einer Reihe von technischen Durchbrüchen geführt hat. 2015 erhielt Chinas Patentamt eine Rekordzahl von einer Millionen Anträgen und damit so viele, wie in keinem anderen Land der Welt in einem Jahr eingereicht wurden.

„Die Zahl der Patentanmeldungen ist enorm gestiegen, was das zunehmende Bewusstsein für geistige Eigentumsrechte verdeutlicht sowie die Verbesserung des Operationssystems und die Erhöhung der allgemeinen Innovationsleistung des Landes“, so Chen.

Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums sei zu einem wichtigen Teilbereich der Geschäftsstrategie von vielen Unternehmen geworden, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und das Risiko für Rechtsstreitigkeiten zu verringern, so Chen.

Daten der WIPO zufolge wurden im letzten Jahr von China insgesamt 43.168 Vertragsanträge über Patentzusammenarbeit eingereicht, was einem Drittel der globalen Anträge entspricht. Dies ist ein weiteres Zeichen für die Bedeutung, welche China dem Patentschutz auf ausländischen Märkten beimisst. Für die internationale Markenregistrierung erreichten die Anträge im Rahmen des Madrider Markenabkommens im letzten Jahr 3.200, was einem Plus von 68,6 Prozent im Vorjahresvergleich entspricht.

Chen zufolge haben große chinesische Unternehmen wie ZTE, Huawei, BOE und Xiaomi Dienstleistungen von WIPO in Anspruch genommen haben, um ihre Innovationen und ihren Markenwert im Ausland zu schützen.

Francis Gurry, Generaldirektor von WIPO, sagte: „In China ansässige Antragssteller hinken dem Wachstum der internationalen Patent- und Markenanträgen noch hinterher, machen aber große Fortschritte in der Internationalisierung ihrer Geschäfte, da das Land seinen Weg von ‚Made in China‘ zu ‚Created in China‘ weiter fortsetzt.“

Die Organisation, welche eine Agentur der Vereinten Nationen mit 189 Mitgliedsstaaten ist, bietet eine großes Angebot an Dienstleistungen im Bereich der geistigen Eigentumsrechte, einschließlich des Vertrags über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken, auch als Madrider Markenabkommen bekannt.

Das Abkommen erlaubt es Unternehmen, Markenschutz in mehr als 100 Ländern erhalten, indem sie sich nur einmalig bei der WIPO registrieren.

„Ohne diese Dienstleistung müssten Unternehmen ihre Marken in verschiedenen Ländern registrieren. Das verlangt Zeit, Energie und Geld“, so Chen. „Wegen verschiedenen Sprachen, Rechtssystemen und Kulturen ist es nicht einfach, den Prozess für jedes Land durchzuführen.“

Ein bequemes und effektives System des grenzüberschreitenden Patentschutzes sei der Schlüssel für die Globalisierung von Unternehmen. „Die globalen Dienstleistungen von WIPO für geistige Eigentumsrechte werden verstärkt von chinesischen Unternehmen und Innovatoren wahrgenommen. Zentrale und westliche Regionen zeigen ebenfalls ein wachsendes Interesse und in den Küstengebieten werden die Dienstleistungen weitflächig genutzt.“

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