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Zahl vereitelter Terroranschläge weiterhin hoch

(German.people.cn)
Dienstag, 21. März 2017
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Die Zahl der gewalttätigen Terrorakte hat dank verschärfter Sicherheitsmaßnahmen einen Rückgang erfahren, wie führende Experten am Montag bekannt gaben. Insgesamt ist die Zahl der versuchten Anschläge jedoch nicht gesunken.

Die Zahl der herkömmlichen Terrorakte – gewalttätige Anschläge mit Beteiligung von oder Organisation durch Terrorzellen – ist laut landesweiten Daten zur öffentlichen Sicherheit im letzten Jahr zurückgegangen, wie ein Forschungsbericht befindet, der am Montag vom Rechtsinstitut der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften veröffentlicht wurde.

Die Studie ist Teil des Blaubuchs für Rechtsstaatlichkeit, welche am Montag veröffentlicht wurde und umfasst eine Analyse verschiedener Themen des letzten Jahres aus den Bereichen Gesetzgebung und Verbrechen.

„Chinas verschärfte Maßnahmen gegen Terrorismus haben einige Verdächtige in den Untergrund getrieben. Wir sehen mehr Fälle von fabrizierten Informationen mit Terrorismus-Bezug und der Verbreitung von Propaganda“, so Huang Fang, eine Forscherin am Institut, welche die Studie leitete. Die ersten umfassenden Anti-Terror-Gesetze des Landes traten am 1. Januar 2016 in Kraft und haben den rechtlichen Rahmen für eine bessere Bekämpfung terroristischer Straftaten optimiert, so Huang.

Li Wei, ein Experte für Terrorismusbekämpfung des Chinesischen Instituts für gegenwärtige internationale Beziehungen, merkte jedoch an, dass sich die Lage nicht grundsätzlich verbessert habe, obwohl es weniger gewalttätige Terroranschläge im letzten Jahr gegeben habe. „Die Menschen sollten begreifen, dass mehr Anschläge in der Planungsphase abgewendet wurden. Wir sehen jedoch keinen signifikanten Rückgang der Zahl der versuchten Anschläge.“

Li zufolge kommt es in einigen Regionen des Landes immer noch zu Aktivitäten mit Terrorismus-Bezug, vor allem wegen der steten Infiltration durch Extremismus aus dem Ausland.

Der Bericht warnte auch davor, dass sich die Situation noch verschlimmern könnte, wenn ausländische Terrorgruppen mehr Einfluss in China gewinnen und sich die Verbindungen zwischen heimischen und ausländischen Terrorgruppen vertiefen.

Neben herkömmlichen terroristischen Aktivitäten sollte China der Bekämpfung der Ausbreitung von terroristischer Propaganda im Netz und in den Sozialen Medien mehr Aufmerksamkeit schenken, so Li. Solche Handlungen sollten als eine Form des Terrorismus und so gefährlich wie gewalttätige Anschläge gewertet werden, da viele Inhalte gezielt junge Menschen ansprechen und sie zu Terrorakten verführen.

Dem Bericht zufolge wurde eine signifikante Zahl der Terrorverdächtigen, die letztes Jahr verhaftet wurden, in den 1980er und 1990er Jahren geboren. Viele Terrorzellen wurden von Familienmitgliedern geformt.

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