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Regionale Integration statt TPP

(German.people.cn)
Freitag, 17. März 2017
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Angesichts der Möglichkeit eines Beitritts zum TPP-Abkommen, das weder für noch mit China ausgehandelt worden war, favorisiert Beijing die asiatisch-pazifische Wirtschaftsintegration und die Einhaltung bestehender Verpflichtungen.


Der amerikanische Präsident Donald Trump hält im Oval Office des Weißen Hauses seinen Exekutiverlass zum Austritt von der Transpazifischen Partnerschaft in die Kamera, Washington am Montag. (Bild: Agenturen)

Spekulationen, nach denen China sich möglicherweise der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) anschließen könnte, nachdem sich die Vereinigten Staaten im Januar zurückgezogen haben, sind mittlerweile zum Erliegen gekommen. Zu Chinas Rolle im Freihandel nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten sagte Ministerpräsident Li Keqiang auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass China sich zur Förderung des Freihandels durch regionale Wirtschaftsstrukturen verpflichtet.

Die Erklärung folgte auf eine Stellungnahme des Außenministeriums, die klar machte, dass China seine Haltung gegenüber TPP nicht verändern wird.

Eine von Chinas Sonderbeauftragtem für Lateinamerika-Angelegenheiten Yin Hengmin angeführte Delegation hat einem zweitägigen Wirtschaftsdialog in Chile beigewohnt. Yins Teilnahme an den Gesprächen bestätigend, sagte die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying am Montag, dass die am Mittwoch abgeschlossene Sitzung nicht nur TPP thematisierte, wie von einigen Medien fälschlicherweise berichtet, sondern auch „den umfassenden Erfahrungsaustausch über die zukünftige Zusammenarbeit in der Region Asien-Pazifik“ beinhaltete. Sie sagte auch, dass sich Chinas Haltung zu TPP, nämlich „mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, die auf eine wirtschaftliche Integration der Region Asien-Pazifik hinarbeiten wollen“, nicht geändert hat.

Zu den Gesprächen in Chile wurden Repräsentanten der TPP-Unterzeichnerstaaten, Mitglieder der Pazifischen Allianz sowie China und die Südkorea eingeladen. Da sich die verbliebenen TPP-Mitglieder nach Washingtons Austritt um eine Rettung des Vertrags bemühen, waren Spekulationen weit verbreitet, ob es für Beijing an der Zeit sei, „das Vakuum auszufüllen“.

China hat jeden Grund, an seiner „offenen, aber vorsichtigen“ Einstellung gegenüber TPP festzuhalten, weil TPP-Mitglieder bezüglich Chinas möglicher Beteiligung am transnationalen Abkommen geteilter Meinung sind. Während Australien und lateinamerikanische Staaten wie Chile angedeutet haben, dass sie einen Beitritt Chinas begrüßen würden, ist Japan weniger begeistert.

Canberras Begeisterung reflektiert den Wunsch, seine Auslandsmärkte auszudehnen und die TPP-Motoren ohne Washington wieder anzufahren. Und obwohl einige lateinamerikanische Länder engere Wirtschaftsbeziehungen mit China anstreben, könnten sie noch etwas Druck auf den amerikanischen Präsidenten Donald Trump für eine mögliche Wiederaufnahme der TPP-Führung ausüben.

China liegt richtig, wenn es jedwede Einladung für einen TPP-Beitritt mit äußerster Vorsicht abwägt, weil die Motivation nicht zwingend ist und potenzielle Gewinne unklar sind. Es gibt nur drei TPP-Unterzeichner, die noch kein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet haben – Japan, Mexiko sowie Kanada - und China bemüht sich um den Abschluss solcher Abkommen.

Beijing, Tokio und Seoul haben im Januar die 11. Gesprächsrunde für ein trilaterales Freihandelsabkommen abgehalten, während China und Kanada über ein bilaterales Freihandelsabkommen verhandeln. Angesichts der zahlreichen Freihandelsabkommen, die China unterzeichnet hat oder momentan mit anderen Ländern verhandelt, scheint die TPP-Mitgliedschaft an Attraktivität zu verlieren.

China offeriert der internationalen Gemeinschaft Allgemeinwohl und öffnet seinen Binnenmarkt weiter für Auslandsinvestitionen. Die „Belt and Road“-Initiative (bestehend aus dem Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) ist hierfür ein typischer Fall, die Entstehung von Pilot-Freihandelszonen in China ein weiterer.

Zudem sind die Klauseln und Verordnungen von TPP nicht ideal für Chinas Teilnahme und könnten wahrscheinlich auch nicht im Sinne Chinas umgeschrieben werden. Wichtiger für Beijing ist die Beschleunigung der für alle nützlichen asiatisch-pazifischen Wirtschaftsintegration, durch die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), die früher in diesem Monat ihre 17. Verhandlungsrunde im japanischen Kobe beendet hat, und die Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen mit den Vereinigten Staaten.

China sollte jetzt zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um zu garantieren, dass die Welthandelsorganisation richtig funktioniert und ihre Regeln von allen Mitgliedsstaaten befolgt werden. Die WTO ist die wohl beste verfügbare Plattform für Beijing und Washington, um ihre Wirtschaftsfragen zu klären sowie politische Alleingänge und Handelsprotektionismus einzuhegen. Als weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft sollte China verstärkt nach einer breiteren Zusammenarbeit im Handel sowie bei Dienstleistungen suchen und mit der Hilfe anderer WTO-Mitglieder geistige Eigentumsrechte und die Umwelt besser schützen.

Der Autor, Shen Minghui, ist Forscher am Nationalen Institut für Internationale Strategie der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Der Artikel beruht auf einem Interview Cuis mit China Daily.

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