Die Tagungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes stehen kurz bevor. Was die Bürger dahingehend am meisten interessiert, wurde im Vorfeld durch Online-Umfragen ermittelt.

Von People’s Daily

Kurz vor Beginn der zwei Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) haben People’s Daily Online und Xinhua Online sowie viele weitere chinesische Medienanstalten Umfragen im Netz durchgeführt. Die fünf am wichtigsten beurteilten Themen in absteigender Reihenfolge sind die Korruptionsbekämpfung, Sozialversicherung, Gesundheitsreform, Beschäftigungs- und Einkommenssituation sowie Bildungsgerechtigkeit.

Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wird die saubere Regierungsführung und der Kampf gegen die Korruption betont. Die korrupten Kräfte wurden effektiv eingedämmt, der Kampf gegen die Korruption zeigt einen überwältigenden Erfolg und das Parteileben hat einen neuen Charakter angenommen. Der 18. Parteitag hatte die Arbeit der Kader als Fokus. Insgesamt wurde gegen 240 Kader ermittelt, 223 wurden diszipliniert und 105 an Justizbehörden überstellt. 2016 wurden 57.000 Staatsdiener disziplinarisch untersucht. China hat die Reform des staatlichen Aufsichtssystems weiter vorangebracht, die Mittel zur Korruptionsbekämpfung der KPCh entsprechend angeglichen und damit eine allumfassende Initiative der Kontrolle von Staatsdienern verwirklicht.

Chinas Sozialversicherungssystem erfährt derzeit eine stetige Vergrößerung der Abdeckung und eine Zentralisierung der Behandlung. Bis 2020 soll die allgemeine Abdeckung des öffentlichen Sanitär- und Gesundheitssystems optimiert werden und das Krankenkassensystem gestärkt werden. Das System für Medikamente, das umfassende Aufsichtssystem, das wissenschaftliche medizinische und sanitäre Verwaltungssystem und das operative System sollen standardisiert werden.

Ein weiterer Aspekt ist die fortschreitende Vergreisung der Gesellschaft eines Entwicklungslandes mit einer so enormen Bevölkerung wie der Chinas. Eine durchdachte Gesundheitsreform und der positive Umgang mit Herausforderungen gehören daher bei den diesjährigen zwei Tagungen zu den wichtigsten Themen.

In den letzten Jahren überstieg der jährliche Zuwachs an urbanen Arbeitskräften zehn Millionen und rückte die Sicherung der Beschäftigungsquote in den Fokus. Mittlerweile ist die stabile Beschäftigung mit einer neuen Herausforderung konfrontiert. Der urbane Arbeitsmarkt muss jährlich zwölf Millionen Neuankömmlinge unterbringen, zwischen Einstellung und Beschäftigung gibt es daher eine Kluft. Sobald die Herausforderungen bei der Beschäftigung gelöst sind, rückt sogleich die Höhe der Gehälter in den Fokus. Die Erwartungen der Bürger sollen erfüllt werden, damit sie mehr Geld zur freien Verfügung haben und sich die Lebensqualität verbessert. Die stellt ebenfalls einen wichtigen Punkt auf der politischen Agenda dar.

In Bezug auf den staatlichen Bildungsentwicklungsplan wird bis 2020 damit gerechnet, dass die fundamentale Kluft zwischen Stadt und Land überbrückt wird. Die Entwicklung des Pflichtunterrichts und der Urbanisierung soll koordiniert werden und damit die Herausforderung der Landflucht und städtischen Bevölkerungskonzentration bewältigt werden. Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung den Einsatz der Bildungsmittel optimieren, die Qualität der Bildungsprodukte erhöhen, die Einschulungsrate erhöhen und das Angebot verbessern.

In der Provinz Gansu arbeitet ein Arzt kostenlos für die lokalen Angehörigen der tibetischen Minderheit. (Foto: Yin Yan, Mou Jian)