Die Hauptthemen der Strategie sind die friedliche Entwicklung und der gemeinsame Gewinn. Ihr Ziel ist der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft und Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Cyberspace.

Von People’s Daily

Am 1. März haben Chinas Außenministerium und das Staatliche Büro für Internetinformation gemeinsam die „Strategie für internationale Zusammenarbeit im Cyberspace“ (folgend als „Strategie“ abgekürzt) veröffentlicht. Es gilt als das erste Mal, dass die Volksrepublik über Cyberprobleme eine internationale Strategie herausgibt.

Die Hauptthemen der Strategie sind die friedliche Entwicklung und der gemeinsame Gewinn. Ihr Ziel ist der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft im Cyberspace. Es stellt erstmals umfassend und systematisch Chinas Haltung über die Förderung zur internationalen Zusammenarbeit im Cyberspace dar. Damit trägt China ein Konzept zur Lösung der Cyberspace-Regulierungsprobleme bei. Es ist ein Strategiedokument, welches Chinas Teilnahme am globalen Austausch und der Zusammenarbeit im Cyberspace symbolisiert.

Die Strategie fordert, dass man auf Basis der vier Grundprinzipien Frieden, Souveränität, gemeinsames Regieren und allgemeine Vorteilsuche, die internationale Zusammenarbeit im Cyberspace fördern soll. Die Strategie regt an, dass alle Staaten sich an die Grundsätze und die Charta der Vereinten Nationen halten sollen, um damit Frieden und Sicherheit im Cyberspace zu gewährleisten. Souveräne Gleichheit soll hoch gehalten, Internethegemonie vermieden und sich nicht in innere Angelegenheiten eines anderen Staates eingemischt werden. Alle Länder sollen gemeinsam an der internationalen Regelung des Cyberspace arbeiten und ein multilaterales, demokratisches und klares Regulierungssystem des globalen Internets aufbauen. Der Cyberspace soll die Möglichkeiten bieten, sich zu ergänzen, gemeinsam zu entwickeln und die digitale Kluft zu überbrücken. Es soll sichergestellt werden, dass alle die Ergebnisse der Internetentwicklung genießen können.

Der Schlüssel des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft im Cyberspace ist die Aktion. Die Strategie stellte in Bezug auf die Ausarbeitung der internationalen Regeln, die Partnerschaft, das Regierungssystem, den Schutz der Menschenrechte, die Sicherheitskooperation und den Kulturaustausch in insgesamt neun Bereichen Chinas Pläne vor. Diese Pläne fußen sowohl auf den Erfahrungen der Entwicklung von Chinas Internetsicherheit und Informatisierungsaufbaus als auch den Erfolgen der internationalen Zusammenarbeit.

China misst der internationalen Zusammenarbeit in der Cybersicherheit einen hohen Wert bei. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping forderte bei der zweiten Weltinternetkonferenz im Dezember 2015 die Förderung der Reform des Regulierungssystems des globalen Internets und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft im Cyberspace.

Über die Veröffentlichung der Strategie für internationale Zusammenarbeit im Cyberspace hat People’s Daily einen Kommentar unter dem Pseudonym „Zhongsheng“ (Deutsch: Glockenläuten) veröffentlicht. Darin wird erläutert, dass die Volksrepublik erstmals durch die Aufstellung der Strategie Chinas Konzept der Außenpolitik im Bereich des Cyberspace umfassend erkläre, die Aussicht zu einem wohlständischen und sicheren Cyberspace äußere und den entschlossenen Willen zur Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit demonstriere.