Hu Zexi, People´s Daily

Westliche Politiker verfolgen mit der Unterstützung des Protektionismus meist eine persönliche Agenda, ein Populismus, der langfristig ihren Ländern schadet.

Ein am 24. Februar auf Seite drei der Tageszeitung People´s Daily veröffentlichter Kommentar mit dem Titel „Der Trick, Protektionismus auszuüben, ist unakzeptabel“ besagt, dass immer mehr Politiker in einigen westlichen Ländern den Protektionismus unterstützen, was ökonomische Probleme verursacht und gleichzeitig politische Probleme offenbart hat.

In der letzten Zeit nehmen die wirtschaftsprotektionistischen Tendenzen in vielen westlichen Ländern deutlich zu.

Die sich im Wahlkampf befindende Vorsitzende der rechtsgerichteten französischen Partei Front National, Marine Le Pen, definierte ihre Wirtschaftspolitik als „klugen Protektionismus“. Sie möchte mittels „hoher Mauern“ die Glorie der französischen Fertigungsindustrie wiederherstellen.

Zur gleichen Zeit möchten Republikaner im US-Senat ein System der Grenzsteuerung erreichen, in anderen Worten die Einfuhren besteuern und die Ausfuhren davon freistellen. Die chinesische Regierung äußert sich dagegen in letzter Zeit immer wieder zu Problemen der Handelsliberalisierung und stellt sich offen gegen Handelsprotektionismus. Am 17. Januar hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede auf der Eröffnungszeremonie des Jahrestreffens in Davos folgendes betont: „Wir wollen standhaft den globalen Freihandel und weltweite Investitionen entwickeln, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen fördern sowie offen gegen Protektionismus eintreten. Protektionismus zu verfolgen ist wie das Verstecken in einem dunklen Zimmer, was anscheinend vor Wind und Wetter schützt, aber einen auch vor Sonnenstrahlen und Luft isoliert. Bei einem Handelskrieg verlieren grundsätzlich alle Beteiligten.“

Der in People´s Daily veröffentlichte Kommentar schreibt, dass sich die europäischen und amerikanischen Politiker, die für Protektionismus eintreten, angesichts der Langfristinteressen ihres Landes und persönlichen Kurzfristinteressen für Letzteres entschieden haben, weil die Verfolgung einer protektionistischen Politik trotz des Nettoverlustes für das Land die ungeduldigen Erwartungen einer Minderheit erfüllt, was sich schnell zu Wahlstimmen oder Parteispenden ummünzen lässt.

Der Artikel zitiert zwei Forschungsarbeiten italienischer Ökonomen, welche die enge Verbindung zwischen der Einstellung US-amerikanischer Politiker gegenüber Protektionismus und ihrer Amtszeit verdeutlicht.

Paola Conconi, Giovanni Facchini und Maurizio Zanardi haben zusammen mit weiteren italienischen Wissenschaftlern 29 Abstimmungen über Handelsfragen des US-Senats zwischen 1973 und 2005 untersucht und herausgefunden, dass die Senatoren in den letzten beiden Jahren ihrer Amtszeit mit einer größeren Wahrscheinlichkeit Protektionismus unterstützen. Eine weitere Forschungsarbeit fand heraus, dass amerikanische Präsidenten grundsätzlich im letzten Jahr ihrer ersten Amtszeit mit größerer Wahrscheinlichkeit Handelsverfahren bei der WTO anstrengen.