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Hintergrund zu Chinas Importstopp für nordkoreanische Kohle

(German.people.cn)
Montag, 20. Februar 2017
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Chinas Entscheidung, seine Kohleimporte aus Nordkorea einzustellen, demonstriert den Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft bei den Sanktionen gegen Pjöngjangs Atomprogramm.

Das chinesische Handelsministerium und die Zollbehörde der Volksrepublik gaben am Samstag bekannt, dass China seine Einfuhren von Kohle aus Nordkorea ab dem 19. Februar bis Ende 2017 aussetzen und damit die UN-Resolution 2321 umsetzen werde. Letzten Monat hatte China erstmals eine Liste von Gütern veröffentlicht, die es zukünftig nicht mehr nach Nordkorea ausführen wird.

Schätzungen zufolge stammen rund 40 Prozent der Devisen Nordkoreas von Kohleexporten nach China. Daher ist Chinas jüngste Entscheidung eine äußerst gewichtige. Nach dem Tod von Kim Jong-nam, dem ältesten Sohn von Kim Jong-il, spekulierten einige westliche Analysten, dass der Schritt „eine Reaktion auf das Attentat“ gewesen sei, da China den verstorbenen Halbbruder von Kim Jong-un unterstützt habe. Doch diese Spekulationen entbehren jeder Grundlage. Zum einen ist immer noch unklar, wer für Kim Jong-nams Tod verantwortlich ist. Zum anderen war Kim Jong-nam keine „politische Spielkarte“ Beijings. Der Importstopp ist lediglich eine Umsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.

Chinas Entscheidung, seine Kohleimporte aus Nordkorea einzustellen, demonstriert den Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft bei den Sanktionen gegen Pjöngjang. Das Land wird dadurch nur schwer den Sanktionen durch die Schaffung von Konflikten unter den Großmächten entgehen können. Die internationale Gemeinschaft wird es niemals erlauben, dass Nordkorea Atomwaffen besitzt. Pjöngjang sollte sich dieser Realität stellen.

Pjöngjang hat bisher eine konfrontative Haltung an den Tag gelegt und von der Einstellung seines Atomprogramms unter jedweden Umständen Abstand genommen. Auf diesem Konfrontationskurs werden alle involvierten Parteien Verluste einfahren. Offensichtlich wird sich Nordkorea dabei selbst am meisten schaden.

Sein Atomprogramm schadet unzweifelhaft der nationalen Sicherheit des Landes. Nordkorea ist zum unsichersten Land der Welt geworden. Strategen sind sich darin einig, dass die Fortführung des Atom- und Raketenprogramms eine militärische Konfrontation zwischen den USA, Südkorea und Nordkorea herbeiführen werde. Der Besitz von Atomwaffen hat einen Konflikt wahrscheinlicher gemacht, statt dabei zu helfen, einen Krieg zu verhindern.

Selbst wenn Nordkorea dazu fähig wäre, Atomwaffen zu produzieren, die für den tatsächlichen Einsatz benutzt werden könnten, wären diese nicht zur Abschreckung geeignet. Die Großmächte gehen davon aus, dass Nordkorea keinen Erstschlag wagen würde, da es die nachfolgende Vergeltung nicht verkraften könnte.

Die internationale Gemeinschaft wird gegenüber der rudimentären Atomraketentechnik nicht klein beigeben, was Pjöngjang wiederum bei der Begegnung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats benachteiligen wird.

Wenn zwei Länder sich bei ihren herkömmlichen Streitkräften stark unterscheiden, ist das schwächere Land unfähig, das stärkere mit der Entwicklung von Atomwaffen abzuschrecken. Einige Länder wie die Ukraine und Kasachstan haben ihre Bestrebungen um Atomwaffen nach dem Ende der Sowjetunion aufgegeben, da sie erkannt haben, dass diese ihnen nicht von Nutzen sein würden.

Falls die gegenwärtige Konfrontation weiter andauert, könnte die Isolierung Nordkoreas Jahrzehnte andauern, was zu einer Quelle verschiedener politischer Risiken werden könnte. Pjöngjang muss sorgsam darüber reflektieren, ob eine Atombombe vorteilhaft ist oder nicht.

Trotz der Teilnahme an den UN-Sanktionen ist die chinesische Gesellschaft der nordkoreanischen ungebrochen in Freundschaft verbunden. Die chinesischen Sanktionen zielen lediglich auf das Atomprogramm des Landes ab und haben nichts mit den politischen Fantasien von Seoul gemein. 

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