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Chinas Durchbrüche bei internationaler Anti-Korruptions-Kooperation

(CRI)
Freitag, 09. Dezember 2016
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Der 9. Dezember ist der von der UNO festgelegte Welt-Anti-Korruptions-Tag. Im Jahr 2016 hat China nicht nur mit großen Anstrengungen auffallende Erfolge bei der Fahndung nach ins Ausland geflohenen korrupten Beamten sowie deren Schmiergeldern erreicht, sondern auch mehrere Durchbrüche bei der internationalen Kooperation im Kampf gegen Korruption erzielt.

Im Vorfeld des Welt-Anti-Korruptions-Tags stellte der Direktor des Amts für internationale Kooperation von der Zentralen Disziplinarkommission, Liu Jianchao, Chinas jüngste Leistungen in der Anti-Korruptions-Kampagne 2016 vor:

„Bis November sind im Rahmen der Operation ‚Sky Net' 908 Menschen aus über 70 Ländern und Gebieten zurückgebracht worden. 122 von ihnen sind ins Ausland geflüchtete Beamte. Schmiergelder in Höhe von über 2,3 Milliarden Yuan RMB sind beschlagnahmt worden. 19 Menschen standen auf der Roten Fahndungsliste. Die Zahl der neu ins Ausland geflohenen korrupten Beamten sinkt kontinuierlich. Seit dem Start der Kampagne im Jahr 2014 sind insgesamt 2.442 Menschen mit Schmiergeldern in Höhe von über 8,5 Milliarden Yuan RMB zurückgeführt worden."

Hinter diesen Leistungen stehen mehrere Durchbrüche bei der internationalen Anti-Korruptions-Kooperation Chinas. Im September unterzeichneten China und Kanada eine Vereinbarung über die Teilung und Rückführung von beschlagnahmten Geldern. Es handelt sich um die erste spezielle Vereinbarung Chinas dieser Art. Zum ersten Mal hat Frankreich korrupte Beamte an China ausgeliefert und China hat zum ersten Mal mit dem ASEAN Kooperationsprojekte im Rahmen der Anti-Korruptionskampagne begonnen. „Sky Net" ist seit dem Beginn im Jahr 2014 in die „Erntezeit" eingetreten.

Liu Jianchao erklärte, das chinesische System werde in diesem Bereich stetig optimiert. Sowohl auf Zentralebene, als auch auf verschiedenen lokalen Ebenen seien entsprechende Büros errichtet worden. Verschiedene Behörden wie die Ämter für Disziplinaraufsicht, Justiz, Gesetzvollstreckung, Sicherheit, Diplomatie und Finanzen pflegten eine enge Kooperation.

In den letzten Jahren hat sich China mit einer positiveren Haltung an der globalen Anti-Korruptions-Regulierung beteiligt. Die Volksrepublik hat mehrere entsprechende internationale Initiativen ins Leben gerufen. Während des G20-Gipfels in Hangzhou im September haben dank Chinas Bemühungen verschiedene Staaten einstimmig die „Prinzipien der G20 zur Korruptionsbekämpfung und Korruptenfahndung" sowie das „Aktionsprogramm zur Korruptionsbekämpfung 2017/2018" angenommen. Darin wird klargestellt, dass günstige Bedingungen für Anti-Korruptions-Arbeit geschaffen werden müssen. Es handelt sich um weitere von China initiierte internationale Dokumente nach der „Beijinger Anti-Korruptionsdeklaration" der APEC-Konferenz 2014.

Liu Jianchao erklärte, China habe sich aktiv an der Formulierung der Regeln beteiligt sowie nach geflohenen korrupten Beamten und ihren Schmiergeldern gefahndet. Dies werde weltweit geschätzt.

„Wir haben die Konzepte zur Fahndung nach geflohenen korrupten Beamten und ihren Schmiergeldern mehrfach bei internationalen Veranstaltungen vorgestellt. Viele dieser Konzepte sind in multi- und bilateralen Erfolgsdokumenten festgehalten worden. Bei der Formulierung der Regeln hat China durch Koordinierung mit betroffenen Ländern schließlich die Annahme wichtiger internationaler Regeln ermöglicht. Das ist ein wichtiger Beitrag Chinas. China hat ein wichtiges politisches Fundament für die zukünftige Arbeit gelegt." 

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