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Nicht-Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft lässt tief blicken

(German.people.cn)
Donnerstag, 08. Dezember 2016
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Es braucht nicht viel um die Argumente gegen die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft als Ausreden zu entlarven. Die Gegner einer Anerkennung sollten ihren Verpflichtungen an die internationale Gemeinschaft nachkommen.

Sollten die USA, Europa und Japan China als Marktwirtschaft anerkennen? Dafür gibt es eine einfache und klare Antwort. Abschnitt (a) und (b) von Artikel 15 des Protokolls über den Beitritt der Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation (WTO) sind unmissverständlich: „Die Bedingungen von Unterabschnitt (a) (ii) treten 15 Jahren nach dem Beitrittsdatum außer Kraft.“

Mit anderen Worten ist die Ersatzland-Methode, welche Preise oder Kosten eines Vergleichslands dafür nutzt, um Warenwerte in Anti-Dumping-Verfahren zu bestimmen, bald Makulatur, da Chinas Beitritt zur WTO am 11. Dezember sein 15. Jubiläum begeht. Damit sollten die anderen Parteien bei Überprüfungen die Preise und Kosten der chinesischen Industrie akzeptieren. Dies bedeutet, dass WTO-Mitglieder China als Marktwirtschaft anerkennen sollten. Mit der Unterzeichnung des Protokolls sollten die USA, Europa und Japan ihren Versprechen an die internationale Gemeinschaft nachkommen.

Die Ausreden, welche von den Ländern vorgebracht werden, die Chinas Marktwirtschaftsstatus nicht anerkennen, sind widersprüchlich. Beispielsweise beziehen sich die USA auf den „Smoot–Hawley Tariff Act“ von 1930 als rechtliche Grundlage, der eine Reihe von Kriterien anführt: „Das Ausmaß zu dem Fremdwährung konvertierbar in andere Währungen ist; das Ausmaß zu dem Löhne eines anderen Landes durch freies Verhandeln zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bestimmt wird; das Ausmaß zu dem Gemeinschaftsunternehmen oder andere Investitionen von ausländischen Firmen in anderen Ländern gestattet sind; das Ausmaß des Staatseigentums und der staatlichen Kontrolle über die Produktionsmittel; das Ausmaß der staatlichen Kontrolle über die Ressourcenverteilung und über die Preise und unternehmerischen Entscheidungen zum Produktionsausstoß.“

Es braucht nur ein grundlegendes Verständnis der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage in China, um zu erkennen, wie lächerliche diese Ausreden sind. Die Währungskonvertierbarkeit des Yuan kann hierfür als Beispiel dienen. China erreichte die Konvertierbarkeit erstmals 1996 und lockerte die Bestimmungen zur Konvertierbarkeit von Kapitaltransaktionen in den letzten Jahren. Andernfalls hätte China nicht die riesige Menge an Importen (1,7 Billionen US-Dollar im Jahre 2015) oder die Millionen von Auslandsreisen und die steigende Auslandsinvestitionen realisieren können. Auch würden nicht immer mehr Länder den Yuan in ihren Korb von Devisenreserven aufnehmen.

In Bezug auf staatliche Interventionen sollte sich Uncle Sam zuerst an die eigene Nase fassen, bevor er mit dem Finger auf China zeigt. Der staatliche Sektor in den USA hat sich trotz scheinbarer Rechtsstaatlichkeit und Beaufsichtigung allzu sehr in die Leben seiner Bürger eingemischt. Während der achtjährigen Obama-Regierung wurden über 27.000 Gesetze und Bestimmungen beschlossen und jede von ihnen wurde weiter verschleppt. Eine Gesetzentwurf zum Gesundheitswesen wurde beispielsweise von keinem Richter oder Gesetzesgeber wegen seiner 2.700 Seiten gelesen, aber nichtsdestotrotz trotzdem abgesegnet. Wegen der Überregulierung in den USA braucht es 65 Tage um einen Limonadenstand genehmigt und fünf Wochen um ein Zertifikat für die Lebensmittelsicherheit zu bekommen.

Es braucht nur Vertrauen und Ehrlichkeit um Chinas Marktwirtschaftsstatus anzuerkennen, aber manche Protektionisten können ihr Wort nicht halten und konzentrieren sich stattdessen auf ihre eigenen Interessen. Am Ende wird sie das etwas kosten. Da China ein großer Importmarkt geworden ist und seine Wirtschaftswachstumsrate die der anderen großen Volkswirtschaften übertrifft, ist der chinesische Markt von großer Wichtigkeit. Die Situation in Japan und Südkorea kann dahingehend als Beispiel herangeführt werden: Obwohl Japan für fast drei Jahrzehnte der größte Importeur von Gütern nach China war, weit größer als Südkorea, wurde es 2013 von eben diesem Land überholt. Südkoreas Pro-Kopf-Einkommen stieg zwischen 2000 und 2013 von rund 12.000 US-Dollar auf 26.000 US-Dollar. Zur gleichen Zeit erhöhte sich das Pro-Kopf-Einkommen in Japan lediglich von rund 37.300 US-Dollar auf 38.600 US-Dollar.

Darüber hinaus werden die westlichen Staaten ihre Glaubwürdigkeit bei wirtschaftlichen und politischen Verhandlungen verlieren, wenn sie China seinen überfälligen Marktwirtschaftsstatus weiter verwehren. Wenn sie ihre Verpflichtungen gegenüber China, der zweitgrößten Volkswirtschaft und Großmacht auf der Welt, derart locker handhaben, machen sie dadurch deutlich, dass ihre Verpflichtungen gegenüber anderen Staaten nichts wert sind. Vielleicht wird nicht sofort etwas passieren, aber die Entscheidung wird einen langen Schatten werfen.

Der Autor Mei Xinyu ist ein wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsakademie des chinesischen Handelsministeriums.

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