Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat zu einer Verkleinerung der Streitkräfte aufgerufen, um damit die Militärreform zu vertiefen, die Einsatzfähigkeit zu erhöhen und die Strukturen zu optimieren.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf einer zweitägigen Konferenz zur Reform der Größe, Struktur und Formierung der Volksbefreiungsarmee am 3. Dezember in Beijing. (Foto: Li Gang, Xinhua)

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping dient zusätzlich auch als Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Als Vorsitzender der Führungsgruppe für die Vertiefung der Reform der nationalen Verteidigung und Streitkräfte nahm er an einer zweitägigen Konferenz in Beijing teil, welche am Samstag ihr Ende fand.

„Dies ist eine bedeutende, unausweichliche Veränderung“, sagte Xi auf der Sitzung am Samstag, „wir müssen die Gelegenheiten nutzen und Durchbrüche machen“. Der Staatspräsident sagte, dass die Veränderungen notwendig seien, wenn China eine starke Armee der Weltklasse aufbauen wolle.

Xi gab bereits letztes Jahr im September bekannt, Chinas Streitkräfte von den bisherigen 2,3 Millionen um 300.000 zu reduzieren. Mit Verweis auf die rasanten Veränderungen der weltweiten militärischen Gegebenheiten sprach Xi auch über die moderne informationstechnische Kriegsführung und bemerkte, dass gemeinsame Einsätze zum Standard geworden seien. „Dementsprechend gibt es neue Veränderungen bei der Truppengröße, Struktur und Aufstellung, die eine Verkleinerung, größere Einsatzfähigkeit, Modularisierung und Multifunktionalität umfassen, die wissenschaftlichen Faktoren eine wichtigere Rolle zugestehen.“

Xi zufolge müssen die Militärstrukturen neu justiert und optimiert werden, neue Arten von Streitkräften entwickelt, das Verhältnis zwischen den verschiedenen Teilstreitkräften rationalisiert sowie die Truppenzahl und das Ausmaß des Militärs reduziert werden.

Laut Xi muss sich die chinesische Armee zu einem modernen Militär mit chinesischen Charakteristiken entwickeln, welche informationstechnische Kriege gewinnen und derlei Einsätze durchführen kann.

„Die Quantität sollte reduziert und die Qualität verbessert werden, um eine fähige und effiziente moderne stehende Armee aufzubauen“, sagte Xi. China müsse als Teil eines Verbunds der Teilstreitkräfte ein System für gemeinsame Einsätze als einen Kern seines Militärs entwickeln.

Xi rief auch dazu auf, die Reform der Streitkräfte als eine bedeutende politische Angelegenheit anzusehen, die Regelkonformität und Disziplin bei der Arbeit zu stärken und den verderblichen Einfluss von Guo Boxiong und Xu Caihou, zwei ehemaligen korrupten stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission, zu bekämpfen.

Insgesamt 230 hochrangige Militärvertreter, einschließlich der Mitglieder des Zentralen Militärkomitees, nahmen an der Tagung teil.