×
×
        Über uns
WAP/PAD
Startseite>>Wissenschaft und Technik

Technologische Ermittler helfen beim Schutz geistigen Eigentums

(CRI)
Mittwoch, 26. Oktober 2016
Folgen Sie uns auf
Schriftgröße

In Beijing, Shanghai und Guangzhou sind in den vergangenen Jahren spezielle Institutionen zum Schutz des geistigen Eigentums entstanden. Für den Schutz von Patenten, Computer-Software und technologischen Geheimnissen soll damit eine bessere juristische Basis geschaffen werden. Im Rahmen dieser Initiative wurden auch sogenannte „technologische Ermittler" eingeführt, die sich an der Aufklärung von Gerichtsfällen beteiligen. Das Beijinger Gericht für geistiges Eigentum ist der erste Gerichtshof in China, der sich dieser neuen Praktik bedient. Statistiken des Gerichts zufolge ist mit dem Beginn der Ermittler vor einem Jahr die Aufklärungsrate der betreffenden Fälle um 87 Prozent gestiegen.

Mao Jin, Patentagent des Beijinger King & Wood Rechtsanwaltsbüros, würdigte die technologischen Ermittler:

„Die Beteiligung dieser Ermittler am Verfahren ermöglicht, dass sie mit Betroffenen technologische Fragen erörtern und Kerntechnologien adäquat erfassen können. Gleichzeitig beherrschen die technologischen Ermittler auch die rechtlichen Normen des Patentgesetzes, des Urheberrechtsgesetzes und des Gesetzes über kommerzielle Geheimnisse. Ich denke, sie haben seit Beginn dieser Methode vor einem Jahr sehr gute Arbeit geleistet. Das Bearbeiten der Fälle wird beschleunigt. Man sollte das System unbedingt verbreiten."

Mittlerweile arbeiten in Beijing 39 technologische Ermittler an der Aufklärung entsprechender Gerichtsfälle. Sie kommen von Hochschulen, Forschungsinstitutionen und staatlichen Patentbehörden, die sich mit Fachbereichen wie Photoelektrizität, Telekommunikationen, Medizin, Biochemie, Materialien, Maschinen und Computern beschäftigen. Das Oberste Volksgericht hat die technologischen Ermittler als juristische Hilfspersonen eingestuft, die zu Rate gezogen werden bei Fällen, die eine professionelle Begutachtung erfordern.

Auch in anderen Ländern kommen solche juristische Hilfspersonen zum Einsatz. In Deutschland haben beispielsweise rechtskundige Mitglieder bzw. technische Mitarbeiter unter gewissen Umständen das gleiche Abstimmungsrecht wie andere Richter. Yi Jun arbeitet im Büro für technologische Ermittlung am Beijinger Gericht für geistiges Eigentum. Er betonte, China sei dabei, ein den eigenen Gegebenheiten entsprechendes System zu etablieren.

„Wir arbeiten das System derzeit aus. Bezüglich des Betriebsmodells sind viele nützliche Erfahrungen aus dem Ausland aufgenommen worden. Den chinesischen Staatsgegebenheiten entsprechende Maßnahmen werden dann auch ins Leben gerufen. In der Zukunft werden wir durch den Austausch voneinander lernen und ein System etablieren, das Chinas Gegebenheiten sowie Besonderheiten betreffender Fälle am besten entspricht."

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter !
German.people.cn, die etwas andere China-Seite.
Copyright by People's Daily Online. All Rights Reserved.