Ein Geschworenengericht in Texas hat am Mittwoch Apple zu einer Zahlung von 625,6 Millionen US-Dollar verurteilt. Apple soll die Patente einer anderen US-Firma verletzt haben, die sich auf Patentstreitigkeiten spezialisiert hat.

Die Geschworenen eines Bundesgerichts stimmten darin überein, dass Apple die Patentrechte der VirnetX Holding Corporation in seinen iMessage- und FaceTime-Diensten ebenso wie in seinen „VPN on Demand" verletzt hat, sagten die VirnetX-Anwälte.

„Wir sind überrascht und enttäuscht über das Urteil, und wir werden Berufung dagegen einlegen“, sagte Apple in einer E-Mail als Reaktion auf eine AFP-Anfrage. „Unsere Mitarbeiter haben diese Technologien über viele Jahre hinweg unabhängig entwickelt, und wir haben auch die Patente zum Schutz dieses geistigen Eigentums erhalten.“

Die vier strittigen VirnetX-Patente, um die es in diesem Fall ging, seien schon längst durch das Patentamt für ungültig erklärt worden, so Apple.

„Fälle wie dieser zeigen einfach, dass eine Reform des US-Patentgesetzes unbedingt notwendig ist“, sagte die in Kalifornien ansässige Firma.

Die VirnetX Holding Corporation verdient einen Großteil ihres Geldes durch Patentstreitigkeiten.

Unternehmen, die nur Patente halten, um Geld durch Klagen anstatt durch die Produktion innovativer Produkte zu verdienen, bezeichnet man in den USA als „Innovations-Trolle“. Viele bekannte Unternehmen im Silicon Valley haben wegen dieser Troll-Firmen schon eine Reform des US-Patentrechts gefordert.

„Wir sind dankbar für die harte Arbeit der Geschworenen und ihre Aufmerksamkeit in diesem Fall – und dafür, dass sie zu einem gerechten Urteil gekommen sind“, sagte VirnetX-Rechtsanwalt Jason Cassady. „Die Jury hat genau das gesehen, was wir schon die ganze Zeit sagen: Apple hat jahrelang gegen die Rechte von VirnetX und dessen patentierter Technologie verstoßen."

Das Urteil der Jury umfasse auch Lizenzgebühren auf der Grundlage einer früheren Entscheidung über eine Patentverletzung zugunsten von VirnetX, so die Anwälte des Unternehmens.